Mühlenshop Straupitz
 
Willkommen im Mühlenshop der Holländermühle in Straupitz/Spreewald!

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über den Online-Shop der Windmühle Straupitz GmbH mit unseren Kunden geschlossenen Verträgen. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, dass die Geltung seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vereinbart wurde.
2. Unsere Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Nach § 13 BGB ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Nach § 14 BGB ist Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 2 Vertragspartner / Vertragssprache
1. Ihr Vertragspartner ist
Windmühle Straupitz GmbH
Laasower Str. 11 a
15913 Straupitz
Deutschland
Umsatzsteuer-ID: DE229877226
2. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt durch Angebot und Annahme des Angebotes zu Stande.
Die in unserem Online-Shop dargestellten Artikel stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich dabei vielmehr um eine Einladung an Sie, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben. Angebote können über unser Online-Bestellformular (Warenkorb), per Fax, Brief, E-Mail oder Telefon abgegeben werden.
Sofern Sie unser Online-Bestellformular nutzen, geben Sie Ihr Angebot wie folgt ab: Durch anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Die Annahme Ihres Angebotes erfolgt entweder durch eine separate Annahmeerklärung oder durch Absendung der Ware an Sie. Wir haben die Möglichkeit, Ihr Angebot innerhalb von 7 Tagen anzunehmen. Die Frist zur Annahme beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots und endet mit Ablauf des siebenten Tages, der dem Tag der Absendung folgt.
Nach Eingang der Bestellung bei uns erhalten Sie eine Email, in der die Daten des Angebots noch einmal zusammengefasst werden. Diese Email bestätigt nur den Eingang des Angebots und stellt noch keine Annahme unsererseits dar.
Einzelheiten zum technischen Ablauf des Bestellvorgangs können Sie den Informationen in § 11 entnehmen.

§ 4 Lieferbedingungen
1. Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg durch ein von uns beauftragtes Transportunternehmen. Wir liefern an die von Ihnen bei der Bestellung angegeben Versandanschrift.
2. Für den Fall, dass das Transportunternehmen die Ware an uns zurücksendet, weil die Übergabe gescheitert ist, haben Sie die Kosten für den erfolglosen Versand zu tragen. Dies gilt nicht, wenn Sie durch die verweigerte Annahme von einem Ihnen zustehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen oder wenn Sie an der Annahme gehindert sind und von uns vorher nicht rechtzeitig über die Leistung informiert wurden.
3. Sie tragen die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware ab dem Zeitpunkt der Übergabe an Sie oder einer empfangsberechtigten Person. Sofern Sie die Ware als Unternehmer gekauft haben, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung ab dem Zeitpunkt der Auslieferung der Ware an unserem Geschäftssitz an das von uns beauftragte Transportunternehmen auf Sie über.

§ 5 Preise und Zahlungsarten
1. Die in unserem Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise, dass heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.
2. Sofern noch weitere Kosten für den Versand, die Lieferung oder wegen der gewählten Zahlungsart anfallen, wird hierauf bei der Produktdarstellung mit den Worten “zzgl. Versandkosten“ hingewiesen. Über diesen Link sowie über den Link „Versandkosten“ in unsrem Online-Shop können diese Kosten eingesehen werden.
3. Wir liefern standardmäßig nicht ins Ausland. Sollten Sie denoch eine Lieferung ins Ausland wünschen, dann setzen Sie sich bitte vorab zur Klärung der Versandmodalitäten mit uns in Verbindung.
4. Sofern in der Produktdarstellung oder im Bestellvorgang nicht anders angegeben bieten wir Ihnen folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
  • per Vorkasse (ab einem Warenwert über 50,00 €) bei Neukunden.Sie überweisen den Betrag nach Erhalt unserer Vorkassenanforderung. Die  Vorkassenanforderung wird per Email übersandt und gilt als Auftragsbestätigung. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Bitte beachten Sie, dass die Auslieferung der Ware im Falle der Vorkasse erst nach Gutschrift des Kaufpreises auf unserem Konto  erfolgt.
  • per Rechnung Kaufen Sie bequem auf Rechnung (bei Neukunden unter 50,00 € Warenwert).  Nach Erhalt der Ware überweisen Sie den genannten Rechnungsbetrag sofort per beiliegenden Überweisungsträger oder per online auf das dem Überweisungsträger  genanntem Konto.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
2. Bei Verträgen mit Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung in unsrem Eigentum.

§ 7 Sachmängelhaftung
1. Sollte der gekaufte Artikel einen Sachmangel aufweisen, gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
2. Da es sich bei unseren Produkten auch um Lebensmittel handelt, gilt die Verordnung über die Kennzeichnung von Lebensmitteln (Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung - LMKV) der § 7 Mindesthaltbarkeitsdatum, welche bei der Produktbeschreibung angegeben wird.

§ 8 Haftung
Unsere Haftung für Schäden des Kunden ist ausgeschlossen. Ausgenommen davon sind Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder eines gesetzlichen Vertreters oder eines unserer Erfüllungsgehilfen beruhen; gleiches gilt für sonstige Schäden sofern diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder eines gesetzlichen Vertreters oder eines unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wir haften ebenfalls im Falle eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz. Sofern wir vorsätzlich oder fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß den vorstehenden Regelungen unbeschränkt gehaftet wird.

§ 9 Anwendbares Recht / Gerichtsstand
1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Internationales Kaufrecht findet keine Anwendung, es sei denn, dass der Kaufvertrag mit einem Verbraucher geschlossen wurde und ihm durch diese Rechtswahl seinem Schutz dienende zwingende Bestimmungen des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
2. Im Geschäftsverkehr mit einem Kaufmann und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufers vereinbart. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kaufmann oder die Juristische Person des öffentlichen Rechts keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland oder der EU hat oder dass der Wohn- oder Geschäftssitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Die Möglichkeit des Verkäufers, Klage an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu erheben, bleibt davon unberührt.

§ 10 Online-Streitbeilegung/Streitschlichtung
"Information zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Beilegung von Streitigkeiten bereitgestellt. Diese Online-Streitbeilegungsplattform ("OS-Plattform") gibt Verbrauchern die Möglichkeit, Streitigkeiten aus Online-Kaufverträgen außergerichtlich, d.h. ohne Zuhilfenahme eines Gerichtes, zu klären.
Erreichbar ist die OS-Plattform unter folgenden Link:
https://ec.europa.eu/consumers/odr

Außergerichtliche Streitschlichtung
Wir sind weder bereit, noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

§ 11 Weitere Kundeninformationen
1. Identität des Unternehmens
Die Angaben zum Verkäufer sind in § 2 geregelt.
2. wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung in unserem Online-Shop.
3. Preise, Lieferung, Zahlung
Regelungen zum Preis der Ware finden sich in § 5. Die Lieferung ist in § 4 und die Zahlung in § 5 geregelt.
4. Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Vertrages regelt sich nach § 3.
5. Technische Abwicklung des Vertragsschlusses
Der Vertrag kommt, wie in § 3 dargestellt, durch Angebot und Annahme des Angebotes zu Stande. Die Abgabe des Angebotes durch den Kunden erfolgt über unser Online-Bestellformular wie folgt:
Der Kunde wählt zunächst ein Produkt durch anklicken im Online-Shop aus. Im nächsten Schritt kann er die gewünschte Bestellmenge wählen und dieses Produkt in der gewünschten Anzahl durch anklicken des Buttons „Warenkorb“ in einen virtuellen Einkaufswagen legen. Nachdem der Artikel in den Warenkorb gelegt wurde, wird dies im oberen linken Teil "Warenkorb" mit entsprechendem Piktogramm  dokumentiert. Nun besteht die Möglichkeit, weiter einzukaufen oder mit Klick auf den Button "Warenkorb" die dort befindlichen Produkte einzusehen, zu bearbeiten oder durch klicken des Buttons „Kasse“ den Bestellvorgang fortzusetzen. Klickt der Kunde auf den Button „Warenkorb“, wird ihm im folgenden Fenster bestätigt, dass sich das ausgewählte Produkt im Warenkorb befindet. Er hat nun abermals die Möglichkeit „Einkauf fortsetzen“, Warenkorb „Aktualisieren“ (bearbeiten) oder „Zur Kasse“ zu wählen. Durch klicken des Buttons „Einkauf fortsetzen“ kann der Kunde weitere Artikel in den Warenkorb legen. Er gelangt dann wieder in den Online-Shop und kann dem Warenkorb weitere Produkte, wie eben beschrieben, hinzufügen. Der Kunde kann seine Bestellung im Warenkorb noch bearbeiten. Durch klicken auf die Schaltfläche mit dem weißen „x“ auf rotem Grund kann der Artikel aus dem Warenkorb entfernt werden. Die Bestellmenge wird durch Änderung der Anzahl angepasst. Die Änderung der Bestellmenge wird durch anklicken des Buttons „Aktualisieren“ abgeschlossen. Danach kann er entweder noch weitere Artikel zum Warenkorb hinzufügen, in dem er den Button „Einkauf fortsetzen“ klickt oder er kann die Bestellung durch anklicken des Buttons „Zur Kasse“ abschließen. Durch klicken des Buttons „Zur Kasse“  öffnet ein weiteres Fenster.

Der Kunde hat nun 3 Möglichkeiten zu bestellen:
1. Anmeldung für registrierte Kunden: Hier muss sich der Kunde nun durch Eingabe seiner Anmeldedaten (Email-Adresse und Passwort) autorisieren, um den Bestellvorgang durch anklicken des Buttons „Login“ fortzusetzen.
2. Bestellen und als Kunde registrieren: Sofern der Kunde noch keine Anmeldedaten hat, kann er sich als Neukunde anmelden. Hierzu klickt er den Button in der Rubrik „Ich bin ein neuer Kunde und möchte mich registrieren“ auf den Button „Weiter“. Er gelangt dann zur Seite auf der die notwendigen Pflichtangaben zur Registrierung und Abwicklung der Bestellung eingegeben werden müssen. Nach Ausfüllen der gekennzeichneten Pflichtfelder und Bestätigung der Kenntnisnahme der Datenschutzhinweise klickt der Kunde den Button „Weiter“, beendet damit die Registrierung und setzt den Bestellablauf fort.

Auf den nächsten Seiten wird dann in drei Schritten „Versandart“, „Bezahlart“ und „Bestellung überprüfen“ die Bestellung abgeschlossen. Der Kunde kann im Folgenden die Versandart und die Bezahlmethode wählen und gelangt dann jeweils über klicken des Button „Weiter“ schließlich zur Seite, auf der die Bestellinformationen nochmals zusammengefasst sind („Bestellung überprüfen“) und bearbeitet werden können.

Der Kunde schließt den Bestellvorgang durch anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ab. Hierdurch wird die Bestellung über die sich im Warenkorb befindlichen Artikel in der angegeben Stückzahl und zu dem ausgewiesenen Preis an uns versandt. Der Kunde gibt damit sein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sofern der Kunde im Laufe des Bestellvorgangs eine oder mehrere Pflichtangaben vergisst kann er die Bestellung nicht absenden. Er wird dann jeweils wieder zu der Seite verbunden, auf der die Angaben fehlen. Die fehlenden Angaben sind farbig hervorgehoben. Nach Vervollständigung kann der Kunde dann, wie schon beschrieben, den Bestellvorgang abschließen. Nach dem Absenden der Bestellung werden die bestellten Artikel und der Zahlbetrag nochmals aufgelistet. Über den Button „Bestellübersicht ausdrucken“ kann der Kunde diese Daten ausdrucken.
6. Beheben von Eingabefehlern
Eingabefehler kann der Kunde vor Absendung der Bestellung im Bestellformular über die Computertastatur und die Mausfunktionen beheben.
7. Widerrufsrecht & Widerrufsformular
Die Belehrung über ein Widerrufsrecht finden Sie auf unserer Internetseite über den Link „Widerrufsrecht & Widerrufsformular“.
8. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei uns gespeichert. Er kann vom Kunden nach der Anmeldung bei seinem Kundenkonto auf unserer Internetseite abgerufen werden. Dazu meldet sich der Kunde mit seinen Anmeldedaten unter „Mein Konto“ an. Unter der Rubrik „Meine Bestellungen“ kann dann der Inhalt der einzelnen Bestellungen eingesehen werden. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden über einen Link auf unserer Internetseite gestellt.
9. Zur Verfügung stehende Sprache
Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
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